Haftung in Darlehensverträgen: Sittenwidrigkeit beim Darlehensvertrag und Ihre Rechte als Darlehensnehmer

Kategorie: Bankrecht | Veröffentlicht am:

In guten Zeiten denkt man selten über die langfristigen Konsequenzen einer Unterschrift nach. Doch wenn ein Haftungsszenario eintritt, kann es zu einer existenzbedrohenden Situation führen. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg beleuchtet den Fall einer jungen Frau, die den Kredit ihres Ex-Partners bedienen sollte und dabei in finanzielle Not geriet. Für welche Schulden haftet […]

Arbeitnehmer muss keine Headhunter-Provision zahlen

Kategorie: Arbeitsrecht | Veröffentlicht am:

Kündigt ein Arbeitnehmer kurz nachdem der Arbeitgeber einem Headhunter die Vermittlungsprovision gezahlt hat, darf er die Provision nicht auf den Arbeitnehmer abwälzen. Laut dem Bundesarbeitsgericht (BAG) gehöre eine solche Situation zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers. Vertragsklauseln, die eine solche Möglichkeit dennoch eröffnen, seien unwirksam. Hintergrund im Detail Um außerhalb vom Unternehmen geeignetes Personal zu finden, werden […]

Sportrecht: Konnte Oliver Kahn aus dem Vorstand entlassen werden?

Kategorie: Arbeitsrecht, Sportrecht | Veröffentlicht am:

Die Saison 2022/23 in der Fußball-Bundesliga ist vorbei, und der FC Bayern München hat es zum elften Mal in Folge geschafft, den Titel zu gewinnen. In einem hoch spannenden Finale zogen sie am letzten Spieltag noch an Borussia Dortmund (BVB) vorbei. Trotz des Erfolgs wurde Oliver Kahn als Vorstand vom FC Bayern München – wie […]

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Softwareeinführung

Kategorie: Allgemein | Veröffentlicht am:

Als Betriebsrat sollten Sie sich bei der Einführung und Anwendung von Software oder KI im Unternehmen bewusst sein, dass Ihnen ein Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG zusteht. In der heutigen Arbeitswelt ist Software allgegenwärtig und viele Unternehmen setzen sie ein, um ihre Arbeitsprozesse zu optimieren. Doch was bedeutet das für Betriebsräte […]

Ruhezeiten im Arbeitsrecht

Kategorie: Arbeitsrecht | Veröffentlicht am:

Ein Verstoß gegen die im Arbeitsrecht gelten Ruhezeiten kann die Gesundheit und Wohlbefinden der Beschäftigten beeinträchtigten. Sie kommen oft erst spät abends nach Hause und muss bereits am nächsten Tag wieder früh zur Arbeit erscheinen. Dabei ist es üblich, dass Sie auch an Wochenenden und Feiertagen arbeiten müssen, um den Arbeitsablauf aufrechtzuerhalten. Sie haben Bedenken […]

Virtuelle Betriebsratssitzung über MS-Teams

Kategorie: Bankrecht | Veröffentlicht am:

Der Gesetzgeber hat mit dem neuen § 129 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) die rechtliche Grundlage für virtuelle Betriebsratssitzungen geschaffen hat. Dies bedeutet, dass viele Sitzungen des Betriebsrats und seiner Ausschüsse, jetzt als Videokonferenz durchgeführt werden. Rechtsanwalt Goldhammer hat in seiner anwaltlichen Praxis festgestellt, dass vermehrt auch die Videokonferenzsoftware MS-Teams im Einsatz für virtuelle Betriebsratssitzung ist. Datenschutzrechtliche Probleme […]

Opfer von Phishing im Online-Banking haben Anspruch auf Schadenersatz gegen ihre Bank

Kategorie: Bankrecht | Veröffentlicht am:

Der Fall vor dem LG Köln: Opfer einer betrügerischen Masche Phishing zählt zweifellos zu den häufigsten Betrugsmethoden beim Online-Banking. Doch Opfer müssen sich nicht schutzlos fühlen, denn sie haben die Möglichkeit, Schadenersatzansprüche gegen ihre Bank geltend zu machen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln vom 19. Januar 2023 (Aktenzeichen: 15 O 267/22) bestätigt diese Möglichkeit […]

Betriebsratsvergütung: Wie werden Betriebsratsmitglieder vergütet? Das umstrittene Thema

Kategorie: Arbeitsrecht | Veröffentlicht am:

Als Betriebsrat bei einem DAX-Unternehmen zu arbeiten, ist eine der einflussreichsten Positionen in deutschen Unternehmen und entsprechend hoch ist die Betriebsratsvergütung. Doch wie werden Betriebsratsmitglieder grundsätzlich angemessen vergütet? Dies ist seit vielen Jahren ein umstrittenes Thema, das in einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Januar 2023 beleuchtet wurde. Rechtslage zur Betriebsratsvergütung Als Anwaltskanzlei für Arbeitsrecht […]

Europea Super League gegen UEFA/FIFA vor Europäischem Gerichtshof

Kategorie: Sportrecht | Veröffentlicht am:

Worum geht es? Im April 2021 haben zwölf Top-Fußballklubs bekannt gegeben, dass sie die Gründung einer Superliga, der European Super League (ESL), planen. Die FIFA und die UEFA haben jedoch erklärt, dass sie diese neue Einrichtung nicht anerkennen werden und jeden Spieler oder Verein, der an diesem Wettbewerb teilnimmt, von ihnen organisierten Wettbewerben ausschließen werden. […]

Die betriebliche Weihnachtsfeier: Was ist arbeitsrechtlich zu beachten?

Kategorie: Arbeitsrecht | Veröffentlicht am:

Wenn Sie als Unternehmen oder Behörde eine Weihnachtsfeier planen, gibt es einige rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um sicherzustellen, dass die Feier ein Erfolg wird und keine unerwünschten Zwischenfälle auftreten. Die Planung einer betrieblichen Weihnachtsfeier birgt einige arbeitsrechtliche Fallstricke, die es zu beachten gilt. Wir zeigen Ihnen, wie Sie die größten Probleme vermeiden. Ist […]